AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen uind sonstigen Leistungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

 

§2 Zustandekommen eines Vertrages

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen in Textform per E-Mail, Brief oder in sonstiger Weise.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Marlene Leimbach
- Textilien und Repliken
Biergasse 6
D – 64846 Groß - Zimmern

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in dem Katalog stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleitung gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform innerhalb zweier Wochen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

Wir behalten und das Recht vor, Angebote auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen

(4) Angebotsänderungen

Der Verbraucher kann sein Angebot nachträglich ändern. Angebotsänderungen werden erst mit Annahme der Änderung in Textform zum Vertragsbestandteil.

 

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlichen Abgaben und sonstige Preisbestandteile. Als Kleinunternehmer sind wir nicht zum gesonderten Ausweis der Umsatzsteuer berechtigt. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse .

(3) Er verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Bei Einzelanfertigungen, Sonderanfertigungen etc. wird der Kaufpreis nicht fällig, bevor mit der Herstellung der Ware begonnen wurde. In diesem Fall unterrichtet der Anbieter den Kunden per E-Mail über die Fälligkeit.

(4) Abweichend von (3) behalten wir und vor bei Einzel- und Sonderanfertigungen eine Anzahlung von bis zu 50% des Preises verlangen, die mit Vertragsabschluß fällig wird.
 

§4 Lieferung

(1) Die von uns angebotenen Artikel sind versandfertig, sofern sie im Katalog als „Im Bestand“ ausgewiesen sind. Der Versand dieser Artikel erfolgt spätesten innerhalb von 5 Werktagen.
Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungseingang bei unserer Bank zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Sind Artikel nicht als „Im Bestand“ ausgewiesen, so müssen sie zunächst noch hergestellt werden. Der zeitliche Aufwand für die Herstellung kann nicht genau vorhergesagt werden. Wir bemühen uns jedoch die Gegenstände so schnell wie möglich herzustellen. Die Lieferfrist beginnt in den Fällen der Herstellung nicht vor Fertigstellung der Ware. Kann die Ware nicht innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss hergestellt werden, so steht dem Verbraucher ein Sonderkündigungsrecht zu. Das Sonderkündigungsrecht entfällt bei Einzelanfertigungen nach Kundenspezifikation, sofern bereits mit der Herstellung begonnen wurde.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

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§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Waren die einzeln nach Kundenspezifikationenen angefertigt wurden, oder sofern es sich um maßangefertigte Kleidung handelt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Marlene Leimbach
- Textilien und Repliken -
Biergasse 6
D-64846 Groß - Zimmern
E-Mail leimbachm@fruemikiste.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§7 Widerrufsformular

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An :
BeispielShop Online
Klaus Muster
Beispielstraße 42
D-98765 Musterstadt
E-Mail shop@beispielshop.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

__________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§9 Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 10 Salvatorische Klausel
 
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§11 Hinweis zur Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

Stand der AGB Jan. 2016

(Quelle e-recht24.de, agb.de)