Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen uind
sonstigen Leistungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können (§ 13 BGB).

§2 Zustandekommen eines Vertrages
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen in Textform per
E-Mail, Brief oder in sonstiger Weise.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Marlene Leimbach
Textil und Replikate
Biergasse 6
D – 64846 Groß - Zimmern

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in dem Katalog stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot
unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren
oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Dienstleitung
gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform innerhalb zweier Wochen. Nach
fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
Wir behalten und das Recht vor, Angebote auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen

(4) Angebotsänderungen
Der Verbraucher kann sein Angebot nachträglich ändern. Angebotsänderungen werden erst mit
Annahme der Änderung in Textform zum Vertragsbestandteil.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlichen Abgaben und sonstige Preisbestandteile. Als
Kleinunternehmer sind wir nicht zum gesonderten Ausweis der Umsatzsteuer berechtigt. Hinzu
kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse .(3) Er verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Bei
Einzelanfertigungen, Sonderanfertigungen etc. wird der Kaufpreis nicht fällig, bevor mit der
Herstellung der Ware begonnen wurde. In diesem Fall unterrichtet der Anbieter den Kunden per E-
Mail über die Fälligkeit.

(4) Abweichend von (3) behalten wir und vor bei Einzel- und Sonderanfertigungen eine Anzahlung
von bis zu 50% des Preises verlangen, die mit Vertragsabschluß fällig wird.

§4 Lieferung
(1) Die von uns angebotenen Artikel sind versandfertig, sofern sie im Katalog als „Im Bestand“
ausgewiesen sind. Der Versand dieser Artikel erfolgt spätesten innerhalb von 5 Werktagen.
Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach
Zahlungseingang bei unserer Bank zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder
gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Sind Artikel nicht als „Im Bestand“ ausgewiesen, so müssen sie zunächst noch hergestellt
werden. Der zeitliche Aufwand für die Herstellung kann nicht genau vorhergesagt werden. Wir
bemühen uns jedoch die Gegenstände so schnell wie möglich herzustellen. Die Lieferfrist beginnt in
den Fällen der Herstellung nicht vor Fertigstellung der Ware. Kann die Ware nicht innerhalb von
drei Monaten nach Vertragsabschluss hergestellt werden, so steht dem Verbraucher ein
Sonderkündigungsrecht zu. Das Sonderkündigungsrecht entfällt bei Einzelanfertigungen nach
Kundenspezifikation, sofern bereits mit der Herstellung begonnen wurde.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
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§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das
Widerrufsrecht ist ausgeschlossen für Waren die einzeln nach Kundenspezifikationenen angefertigt
wurden, oder sofern es sich um maßangefertigte Kleidung handelt.


Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannterDritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Marlene Leimbach
Textil und Replikate
Biergasse 6
D-64846 Groß - Zimmern
E-Mail leimbachm@fruemikiste.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Widerrufsfolgen


Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches
der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben
Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie
uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits
erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen
Dienstleistungen entspricht.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§7 Widerrufsformular


Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
An :
Marlene Leimbach
Textil und Replikate
Biergasse 6
D – 64846 Groß - Zimmern
leimbachm@fruemikiste.de


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_____________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
__________________
Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________
Datum
__________________
(*) Unzutreffendes streichen.


§8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§9 Vertragsprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§11 Hinweis zur Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die
Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/Stand der AGB Jan. 2018

 


(Quelle e-recht24.de, agb.de)